Das sagte der zuständige Referatsleiter Ralf Bammerlin vom Bundesverkehrsministerium (BMDV) auf dem Terminaltag der Studiengesellschaft für den Kombinierten Verkehr (SGKV) am 9. November in Berlin. Auch ein Teil der aufgelaufenen Ausgabereste aus den Vorjahren habe genutzt werden können. Insgesamt seien 2023 bis jetzt sieben Projekte bewilligt worden.
Wermutstropfen sei, dass eigentlich mehr Projekte hätten bewilligt werden können. Die Verpflichtungsermächtigungen (VE) für die Folgejahre reichten aber nicht aus, um die gesamte Fördersumme abzudecken. Damit bestätigte sich Bammerlins Prognose vom Terminaltag 2022. Mit den VE wird die Regierung ermächtigt, Zahlungsverpflichtungen für die Folgejahre einzugehen – angesichts der mehrjährigen Laufzeiten von KV-Investitionsprojekten spielen sie also eine wichtige Rolle. Er hoffe, dass bei den abschließenden Beratungen für den Haushalt 2024 in der kommenden Woche auch an angemessene VE für die KV-Förderung gedacht werden.
Strategiedialog geplant
Bammerlin kündigte ferner einen Strategiedialog zum KV an, in dem auch über weitere Fördermaßnahmen gesprochen werden solle. Eine Betriebskostenförderung auf ähnlichem Niveau wie in Österreich sieht er allerdings skeptisch. Zuvor hatte Claudia Nemeth vom österreichischen Klimaschutzministerium (BMK) erläutert, dass die nach Transportentfernung, Gewicht und Behälterart gestaffelte Förderung (von 7,80 bis gut 80 Euro je Behälter) jährlich rund 200 Millionen Euro koste. Multipliziere man das entsprechend der Bevölkerungszahl mit 10, „sind wir bei bei recht hohen Summen“, sagte Bammerlin. Die ebenfalls in Österreich praktizierte Idee eines „Verlagerungscoaches“, der Unternehmen und Gemeinden bei der Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf umweltfreundlichere Verkehrsträger berät, findet Bammerlin hingegen interessant. (Matthias Roeser)
