Investitionsstau bei Bundeswasserstraßen

Generell liegt der Schwerpunkt der Investitionen im Bereich der Bundeswasserstraßen nach Angaben der Bundesregierung auf der Bestandserhaltung, dem Umbau und dem Ersatz der vorhandenen Infrastruktur. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Im Zeitraum von 2019 bis heute seien vier der im Investitionsrahmenplan 2019 bis 2023 enthaltenen Baumaßnahmen des Bedarfsplans Bundeswasserstraßen abgeschlossen worden, lautete es von Regierungsseite. Es handelt sich dabei der Vorlage zufolge um die Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe, den Bau der 2. Schleusenkammer Trier an der Mosel, die Anpassung der Mittelweser sowie die Grundinstandsetzung der Schleuse Kleinmachnow. Bei der Farge nach den Gründen für den Investitionsstau heißt es, dass der Investitionsrahmenplan 2019 bis 2023 bei den Bundeswasserstraßen aktuell einen Mehrbedarf von rund 500 Millionen Euro ausweist. Aufgrund des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine und dessen Folgen seien Lieferengpässe und Preissteigerungen bei vielen Baustoffen zu erwarten, heißt es weiter. Zudem erhöhten steigende Energiekosten die Produktions- und Transportkosten. „Belastbare Aussagen zu den voraussichtlichen Ausgabenentwicklungen und Projektlaufzeiten sind vor diesem Hintergrund nicht möglich“, so die Antwort der Regierung im Wortlaut.