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Verkehr spielt in Nationaler Sicherheitsstrategie nur Nebenrolle

15.06.2023 13:27 Uhr
Titelseite der Nationalen Sicherheitsstrategie
© Foto: Bundesregierung

Der Verkehrs- und Logistiksektor kommt in der am 14. Juni vorgestellten Nationalen Sicherheitsstrategie nur ganz am Rande vor.

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„Die Bundesregierung will für funktionierende Lieferketten die dafür notwendige Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger im Zusammenwirken mit den Ländern sichern und widerstandsfähiger gestalten“, heißt es in dem 76-seitigen Dokument. „Dabei werden Güterverkehr und Logistik europäisch und auch global gedacht.“ Genauere Ausführungen gibt es dazu nicht. Für die Landes- und Bündnisverteidigung will der Bund gemeinsam mit den Ländern die notwendige Infrastruktur und den notwendigen Rechtsrahmen schaffen und „Initiativen in EU und NATO zu militärischer Mobilität mit Nachdruck unterstützen“. Während des Kalten Krieges waren in beiden Teilen Deutschland zum Beispiel verschiedene Bahnlinien und Verbindungskurven nur deshalb vorgehalten worden, um schnell Truppen verlegen zu können.

Größere Aufmerksam gilt den kritischen Infrastrukturen, zu denen zum Beispiel auch die (See-) Häfen gehören. Der Bund bekundet seine Absicht, die Investitionen in deren Schutz zu stärken und ihre Resilienz zu erhöhen. „Für die Versorgungs- und Wirtschaftssicherheit Deutschlands hat dabei die maritime Dimension, über und unter Wasser, eine besondere Bedeutung.“ (Matthias Roeser)

Nationale Sicherheitsstrategie zum Herunterladen

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