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Tiefe Gräben zwischen Deutschland und Polen beim Thema Oder

07.06.2023 18:38 Uhr
Ein entgegenkommender Schubverband auf der Oder
Entgegen landläufiger Meinung findet auf der Oder durchaus gewerbliche Güterschifffahrt statt - hier auf dem polnischen Abschnitt zwischen Nowa Sol und Krosno Odrzanskie im Sommer 2021.
© Foto: Roeser

Das Treffen von Bundesumweltministerium Steffi Lemke und ihrer polnischen Amtskollegin Anna Moskwa am Mittwoch in Slubice zur Oder-Problematik hat tiefe Meinungsunterschiede zwischen beiden Seiten offengelegt.

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Moskwa verwies in der anschließenden Pressekonferenz unter freiem Himmel auf das 2015 ausgehandelte und unterzeichnete Abkommen über den Hochwasserschutz und die Optimierung für die Schifffahrt. Deutschland habe schon vor der Oder-Katastrophe das Abkommen nicht umgesetzt, kritisierte sie. Selbst in milden Wintern hätten die Eisbrecher Schwierigkeiten gehabt, das Eis aufzubrechen. „Wir wollen das Abkommen umsetzen und erwarten das auch von Deutschland.“ Polen sei aber willens, zu einer gemeinsamen Verständigung zu kommen.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke forderte, dem Erholung der Fischbestände Vorrang einzuräumen und den Ausbau der Oder auszusetzen. „Wir sollten alles unterlassen, was die Regeneration der Tierbestände negativ tangiert.“ Sie sei sich dessen bewusst, was im Abkommen von 2015 stehe, aber seitdem habe sich viel verändert, zum Beispiel mit Blick auf den Klimawandel. An der Oder habe es im letzten Sommer 300 bis 400 Tonnen tote Fische gegeben. Deswegen gebe es hier im Gegensatz zu anderen Flüssen auch besonderen Handlungsbedarf.

Lemke bedankte sich dafür, dass im vergangenen Jahr im gemeinsamen Dialog das Katastrophenmanagement verbessert werden konnte und dass man auch offen über gegensätzliche Auffassungen sprechen können. Einzige verfügbare Stellschraube gegen eine Wiederholung der Oder-Katastrophe ist nach ihrer Auffassung, die Einleitung von Salz in den Fluss zu verringern, die nach bisherigen Erkenntnissen vor allem vom Kohlebergbau in Schlesien ausgeht. Moskwa verwies hingegen auf die Notwendigkeit der Energiesicherheit für ihr Land und darauf, dass Deutschland noch sieben Braunkohlentagebaue betreibe, Polen hingegen nur noch einen. Auf die Frage, was Polen unternimmt, um die Salzeinleitungen zu verringern oder ganz stoppen, ging sie inhaltlich nicht ein, bevor sie wegen eines Schwächeanfalls von ihren Mitarbeitern vom Podium geführt wurde und die Pressekonferenz abrupt endete. (Matthias Roeser)

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