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Wasserstraßen-Ausbauplanung kommt nur langsam voran

27.04.2023 13:41 Uhr
Grafische Darstellung der unbesetzten Stellen 2015-2023
© Foto: Roeser

Gut acht Jahre nach der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2030 hat selbst bei einigen Wasserstraßenprojekten der höchsten Priorität die Planung noch nicht begonnen. Mangel an Planungspersonal könnte ein Grund sein.

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Wie aus einer Unterlage des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) von Anfang März hervorgeht, ist bei drei von sieben Projekten der höchstmöglichen Kategorie „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“ (VB-E) noch nicht mit der Planung begonnen worden. Drei Projekte sind in der Planungsphase, eines ist immerhin schon in der Planfeststellung. Um welche Projekte es sich handelt, geht aus der Aufstellung nicht hervor.

Geringfügig besser sieht es bei den 17 Projekten der zweithöchsten Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ (VB) aus: Hier sind vier Projekte noch ohne Planung, aber sechs schon in der Bau- oder sogar Betriebsphase. Zwei Projekte sind in der Planfeststellung, fünf in der Planungsphase.

Inwieweit der Mangel an Planungspersonal für den Rückstand verantwortlich ist, geht es aus der Unterlage nicht hervor. Laut einem Bericht des BMDV für den Bundestags-Verkehrsausschuss von Ende April gelingt es der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) aber nicht, die in den vergangenen Jahren geschaffenen zusätzlichen Stellen zu besetzen. Aktuell sind fast 13 Prozent der vorhandenen Planstellen unbesetzt. (Matthias Roeser)

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