Wie der Minister am Freitag mitteilte, sei das Wasserstraßennetz in NRW zwar nur 720 Kilometer lang, aber für den Warentransport nach Nordrhein-Westfalen und aus NRW heraus von großer Bedeutung. „Um mehr Güter auf der Wasserstraße transportieren zu können, hat sich die Landesregierung darauf verständigt, notwendige Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen zu stärken. Dazu müssen vor allem im Kanalnetz des Bundes Schleusenanlagen saniert und Brücken angehoben werden“, betonte Minister Oliver Krischer. „Wir wollen darüber hinaus gemeinsam mit der Binnenschifffahrt und der Wissenschaft Ansätze entwickeln, die Schiffbarkeit bei sich verändernden klimatischen Bedingungen und Umwelteinwirkungen weiter zu sichern.“ Dazu zähle nicht nur die Frage nach angepassten Schiffsmodellen, sondern auch die Beseitigung von Engpässen im Rheinverlauf bei Niedrigwasser. Er widersprach damit seiner Amts- und Parteikollegin Bundesumweltministerin Steffi Lemke, die die Aufnahme jeglicher Wasserstraßen in das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz blockiert hatte.
Krischer betonte, die gemeinsam mit den Verkehrsministern aus Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg fortgeschriebene „Düsseldorfer Liste“ mit 30 dringend erforderlichen Infrastrukturprojekten zur Stärkung des Binnenschifffahrt mache deutlich, dass für die Stärkung der klimaschonenden Binnenschifffahrt höchste Eile geboten ist. „Die Binnenschifffahrt braucht eine Entwicklungsperspektive 2030“, betonte Minister Krischer. „Hierzu gehört eine an zunehmende Niedrigwasser angepasste Flotte, einen umsetzungsorientierten Plan gegen den Wassermangel am Rhein und eine funktionierende Infrastruktur.“ Er beklagte, dass beinahe eine Jahrzehnt nach Verabschiedung der ursprünglichen Liste viel zu wenig passiert ist. „Wir sagen: Der Rhein ist die Lebensader der deutschen Wirtschaft. Die Schiffbarkeit des Rheins ist Wohlstandserhalt und Klimaschutz zugleich. Ohne Wasser kein Schiff, ohne Schiff keine Wirtschaft, ohne Wirtschaft keine Verkehrswende.“ (pm/roe)
