Mobilitätswende: Deutsche Industrie braucht leistungsfähiges Schienennetz

Der Vorsitzende der Parlamentsgruppe, MdB Udo Schiefner, nutzte als Eröffnungsredner des vom Deutschen Verkehrsforum ausgerichteten Parlamentarischen Abends das Forum, um auf den Zusammenhang zwischen der Mobilitätswende und einem deutlich gestärkten Schienennetz hinzuweisen: „Die Infrastrukturkapazität im deutschen Netz stößt an ihre Grenzen.“ Die Beschleunigungskommission Schiene beim BMDV werde bis Ende des Jahres Maßnahmen definieren, die schnell weitere Kapazitäten auf dem Netz erschließen. Für Schiefner war dabei das Thema Akzeptanz bei Schieneninfrastrukturvorhaben sehr wichtig: „Ohne die breite und frühzeitige Beteiligung der Betroffenen, ohne Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern, werden wir nichts erreichen.“
Den Deutschlandtakt stellte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, MdB Michael Theurer, in den Fokus und betonte die Notwendigkeit, von Vorrangtransporten im Güterbereich. Es gelte jetzt das Konzept der Hochleistungskorridore umzusetzen. Als erster Hochleistungskorridor werde die sogenannte Riedbahn zwischen Frankfurt – Mannheim in 2024 saniert.
Die Vorstandsvorsitzende der HHLA Hamburger Hafen und Logistik Angela Titzrath wies auf die große Bedeutung einer leistungsfähigen Schieneninfrastruktur für die deutsche Industrie hin. Laut einer aktuellen Studie werde das Ziel eines Marktanteils von 25 Prozent im Schienengüterverkehr mit den bisher beschlossenen Maßnahmen frühestens 2040 erreicht, und nicht schon 2030. Könne der zusätzliche Güterverkehr wegen der Klimaziele auch nicht mehr auf der Straße abgewickelt werden, dann drohe eine Deindustrialisierung Deutschlands.
„Das Wichtigste sind einfachere Prozesse. Weniger Bürokratie, weniger rechtliche Hürden – damit könnten wir deutlich schneller werden. Selbst einfache Verbesserungen im bestehenden Schienennetz benötigen heute häufig umfangreiche Genehmigungsprozesse“, erläuterte Dr. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender DB Netz AG, und erhoffte sich schlankere Prozesse als Ergebnis der Beschleunigungskommission.
Als Mitglied der Beschleunigungskommission berichtete Matthias Gastel MdB, stellvertretender Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag: „Die Beschleunigungskommission wird viele Vorschläge unterbreiten, um schneller zu mehr Kapazität zu kommen und kleine wie große Infrastrukturprojekte zügiger umgesetzt zu bekommen. Darunter fällt auch die Idee für einen Infrastrukturfonds, die wir gerade noch konkreter ausformulieren. Wir erwarten, dass das Bundesverkehrsministerium die Vorschläge aufgreift und umsetzt.“